DIE GRENZÜBERSCHREITENDE ZUSAMMENARBEIT AM OBERRHEIN SEIT IHRER ENTSTEHUNG VOR FAST 40 JAHREN

- Chronologie -
1963

Gründung des Vereins "Regio Basiliensis"

1965

Gründung der "Regio du Haut-Rhin" in Mulhouse


1971

Beginn regelmässiger trinationaler Gespräche

"Conférence Tripartite"

D: Regierungspräsident von Freiburg, Landrat von Lörrach

F: Préfet du Haut-Rhin
Président du Conseil Général du Haut-Rhin

CH: Mitglied der Regierung des Kantons Basel-Stadt
Mitglied der Regierung des Kantons Basel-Landschaft

Sitzungsvorbereitung durch die informellen Periodischen Internationalen Koordinationsgespräche PIK
(Regio Gesellschaften + Regierungspräsidium Freiburg + Raumplaner)


Ab 1972

"Konferenz Oberrheinischer Regionalplaner - KOR"
freiwillige Zusammenarbeit/Informationsaustausch


1975

D-F-CH Vereinbarung über die Bildung einer Kommission zur Prüfung und Lösung von nachbarschaftlichen Fragen (sog. "Bonner Abkommen")
Auf dieser staatsvertraglichen Grundlage konstituieren sich


1976

auf nationaler Ebene :
Deutsch-Französisch-Schweizerische Regierungskommission
1 x jährlich, jeweils 8 Delegationsmitglieder

auf regionaler Ebene :

Dreiseitiger Regionalausschuss/Comité Tripartite
2 x jährlich, jeweils 8 Delegationsmitglieder
Vorbereitung: PIK

Zweiseitiger Regionalausschuss/Comité Bipartite
2 x jährlich, jeweils 12 Delegationsmitglieder
Vorbereitung: "Kleiner Oberrhein" (informeller Kreis)

Einsetzung von Arbeitsgruppen zu Themenschwerpunkten wie Wirtschaft, Verkehr, Umwelt, Kultur, Medien sowie im Einzelfall ad hoc-Ausschüssen (z.B. nach dem SANDOZ-Unfall in Basel 1986)

1982

Europäisches Rahmenübereinkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften

1985

Gründung der "Freiburger Regio Gesellschaft"


1985-1987

"Symposium Universitäten und Region"

Alljährliche Begegnung von Exponenten der oberrheinischen Hochschulforschung und der Wirtschaftspolitik
Initiierung eines "Innovationsprogramms" mittels 10 Projektgruppen



1988

Ablösung der Symposium-Reihe durch "Dreiländer-Kongresse" zu Oberrhein-Schwerpunktthemen
Einbeziehung von Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung
Vorbereitung durch trinationale Arbeitsgruppen


22-23
09/88

Erster Dreiländer-Kongress "Verkehr am Oberrhein" in Kehl am Rhein


12/12/88

Unterzeichnung der „Willenserklärung von Wissembourg“ zur Erarbeitung einer gemeinsamen Entwicklungskonzeption für den PAMINA-Raum (Palatinat/Mittlerer Oberrhein/Nord Alsace)


1989

1989 Konstituierung des Lenkungsausschusses PAMINA und Beschluss zur Beantragung von 8 Pilotprojekten bei der EU-Kommission.


16/10/89

Unterzeichnung der "Willenserklärung für eine gemeinsame Entwicklungskonzeption Elsass-Südbaden-Nordwestschweiz" auf Schloss Bürgeln/Markgräflerland

16-17
11/88

Zweiter Dreiländer-Kongress "Forum Kultur" in Colmar


15/12/89

Regio-Gipfel mit den drei Staatschefs Kohl, Mitterand und Delamuraz in Basel "Déclaration Tripartite"


1990

Konstituierung des Begleitenden Ausschusses Oberrhein Mitte-Süd für das INTERREG-I-Programm 1991-1993 Vorbereitung und Zuarbeit durch die AG INTERREG Oberrhein Mitte-Süd.
Über die Gemeinschaftsinitiative INTERREG I gelangen erstmals europäische Fördergelder in die deutsch-französisch-schweizerische Grenzregion am Oberrhein (9,4 Mio Ecu allein für den Bereich Mitte-Süd), die gezielt für grenzüberschreitende Projekte eingesetzt werden und einen Ausgleich grenzlagebedingter Nachteile dieser Region bewirken soll.
Die bislang ohne eigenes Budget arbeitenden Regionalausschüsse erhalten somit einen konkreten Finanzierungsansatz für die Realisierung grenzüberschreitender Vorhaben.


07-08
08/90

Dritter Dreiländer-Kongress "Umwelt am Oberrhein" in Basel


10/01/1991

10.01.1991 Eröffnung des PAMINA-Büros im Alten Zollhaus von Lauterbourg. Das PAMINA Büro ist die erste deutsch-französische Informations- und Beratungsstelle für grenzüberschreitende Fragen am Oberrhein und mit je einem Vertreter aus der Südpfalz, der Region Mittlerer Oberrhein und dem Nordelsass sowie mit zwei Assistentinnen besetzt.
Neben der Beratung von Bürgern, Unternehmen, privaten und öffentlichen Einrichtungen nimmt sie heute auch die Funktion des INTERREG-Sekretariats für den PAMINA-Raum wahr.


ab 1992

Gemeinsame Tagung der beiden Regionalausschüsse als
"Deutsch-Französisch-Schweizerische Oberrheinkonferenz"

Zuarbeit über Arbeitsgruppen:

- AG "Umwelt"
- AG "Regionale Verkehrspolitik"
- AG "Raumordnung"
- AG "Regionale Wirtschaftspolitik"
- AG "Drogen"
- AG "Kultur"
- AG "Erziehung und Bildung"
- AG "Gesundheit"

sowie eine Vielzahl von Expertenausschüssen, z.B. EA Nahverkehr


22/09/92

Konstituierung des Begleitausschusses für das INTERREG I Programm PAMINA (1990–1993), für das von der EU-Kommission Fördermittel in Höhe von 3.842 Mio. ECU bereitgestellt wurden.


03-04
12/92

Vierter Dreiländer-Kongress "Wirtschaft am Oberrhein" in Karlsruhe


1993

Bis zum Ablauf der Antragsfrist am 31.12.1993 konnte der trinationale Begleitende Ausschuss INTERREG I Oberrhein Mitte-Süd 39 grenzüberschreitende Projekte (davon 22 mit Schweizer Beteiligung) mit einem Fördervolumen von 9,4 Mio ECU und einem Gesamtfinanzierungsaufwand von rd. 21,4 Mio ECU bewilligen. Daran ist ablesbar, dass das INTERREG-Programm einen beachtlichen Impuls gesetzt und eine spürbare Dynamisierung der bereits über 20 Jahre währenden institutionalisierten grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Gang gebracht hat.


01/07/93

Eröffnung der Informations- und Beratungsstelle INFOBEST PALMRAIN
Die erste trinationale Gemeinschaftseinrichtung hat Ihren Sitz in der ehemaligen deutsch-französischen Zollanlage an der Palmrainbrücke zwischen Weil am Rhein und Huningue/Village-Neuf. Je ein deutscher, französischer und Schweizer Mitarbeiter sowie eine Assistentin arbeiten in der Informations- und Beratungsstelle für grenzüberschreitende Fragen Oberrhein Süd. INFOBEST ist Anlaufstelle für Bürger, Vereine, Unternehmen und Verwaltung.


06/11/93

Eröffnung der binationalen INFOBEST Kehl/Strasbourg in der Villa Rehfus in Kehl am Rhein.


27/01/1995

Konstituierende Sitzung des „Regiorates“, der sich heute Rat der RegioTriRhena nennt. Er ist eine freiwillige grenzüberschreitende Arbeitsgemeinschaft unterhalb der Ebene der Oberrheinkonferenz und versteht sich als dessen kommunales Gegenstück und Ergänzung. Ihm gehören Kommunen, kommunale Gebietskörperschaften, Institutionen und Organisationen aus Wirtschaft und Wissenschaft sowie weitere Vertreter lokaler und regionaler grenzüberschreitender Interessen an. Als Bündelungsinstanz für die Kooperationsräume der drei Regiogesellschaften (Freiburger Regio-Gesellschaft/Regio du Haut-Rhin/Regio Basiliensis) will er den seit März 1997 RegioTriRhena genannten südlichen Teilraum am Oberrhein zwischen Colmar, Freiburg, Basel und Mulhouse vertreten. Ziel war die Schaffung eines eigenen Forums zur Entwicklung grenzüberschreitender Ideen, Initiativen und Projekte sowie das Aufgreifen grenzüberschreitender Probleme und der Beitrag zu deren Lösung.
Das Sekretariat des Rates der RegioTriRhena hat seinen Sitz im ehemaligen d
eutsch-französischen Zollgebäude an der Palmrainbrücke.


12/07/1995

Konstituierende Sitzung des Begleitenden Ausschusses INTERREG II Oberrhein Mitte-Süd als regionale Entscheidungsinstanz für die Bezuschussung grenzüberschreitender Projekte 1995-1999.


05/09/1995

Konstituierende Sitzung des Begleitenden Ausschusses INTERREG II PAMINA (1994-1999)


09-10
11/95

Fünfter Dreiländer-Kongress "Jugend-Bildung-Beruf - Zukunftschancen der Jugend am Oberrhein" in Strasbourg


23/01/96

Unterzeichnung des "Karlsruher Übereinkommens" über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften und örtlichen öffentlichen Stellen (Deutschland/Frankreich/Schweiz/Luxemburg) Das Abkommen ist am 1.9.1997 in Kraft getreten.


06/03/96

Einweihung des Gemeinsamen Sekretariates der Deutsch-Französisch-Schweizerischen Oberrheinkonferenz in der Villa Rehfus in Kehl am Rhein. Das Oberrheinsekretariat bereitet die Plenarsitzungen der Oberrheinkonferenz vor und sichert die Umsetzung und den Vollzug ihrer Beschlüsse. Es ist in ständigem Kontakt mit den Arbeitsgruppen und Expertenausschüssen der Oberrheinkonferenz und kümmert sich um die Kontakte mit den anderen Akteuren der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Eine wichtige Aufgabe ist die Information der Öffentlichkeit über die Arbeit der Oberrheinkonferenz.


10/06/96

Eröffnung der binationalen INFOBEST Vogelgrun/Breisach am ehemaligen deutsch-französischen Zollübergang. Zusammen mit ihren Schwestereinrichtungen (PAMINA-Büro Lauterbourg, INFOBEST Kehl/Strasbourg, INFOBEST PALMRAIN) bildet sie das oberrheinische INFOBEST-Netzwerk.


18/04/1997


Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung zur Bildung der Arbeitsgemeinschaft PAMINA


13-14
11/97

Sechster Dreiländer-Kongress "Handwerk und Gewerbe am Oberrhein" in Basel


16/12/97




















11/03/1999


Gründung des "Oberrheinrates" in Baden-Baden, der den Exekutivorganen als politische Repräsentanz der Bevölkerung gegenübersteht. Der Oberrheinrat bezieht sich in der Gebietskulisse auf das gesamte Mandatsgebiet der Oberrheinkonferenz und findet seine teilräumliche Gliederung und Zuordnung über die regionalen Arbeitsgruppen (RegioTriRhena/PAMINA/Centre).

Die im Oberrheinrat zusammengeschlossenen Gewählten wollen als Beratungs- und Koordinierungsorgan
- den Austausch auf dem Gebiet der politischen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit fördern und vertiefen
- Initiativen für gemeinsame grenzüberschreitende Projekte regionaler und kommunaler Art entwickeln
- eine harmonische und kohärente Entwicklung der oberrheinischen Gebiete fördern und unterstützen
- die Aktivitäten der Oberrheinkonferenz hinsichtlich der Ziele und Massnahmen begleiten


Gründung des gemeinsamen Zentrums der deutsch-französischen Polizei- und Zollzusammenarbeit in Offenburg

10/06/1999

Gründung der Arbeitsgemeinschaft Centre für den Bereich zwischen den Landkreisen Ortenau und Emmendingen aufdeutscher Seite und den Arrondissements Strasbourg-Ville, Strasbourg-Campagne, Molsheim und Sélestat/Erstein auf französischer Seite als Ergänzung zu den bereits bestehenden grenzüberschreitenden Arbeitsgemeinschaften RegioTriRhena im Süden und PAMINA im Norden des oberrheinischen Kooperationsgebietes


15/10/1999

10 Jahre nach der Unterzeichnung der Gemeinsamen Willenserklärung wird der Erfolg des INTERREG Programms Oberrhein-Mitte Süd in einem Festakt in Kehl gewürdigt. Über 90 grenzüberschreitende Projekte mit einem EU-Fördervolumen von rund 26,5 Mio Euro wurden im Rahmen des INTERREG II Programms Oberrhein Mitte-Süd verwirklicht.


26/11/1999




21/09/2000




















01/06/2001

19/11/2001

10/11/2002


10/02/2003



28/03/2003


Siebter Dreiländer-Kongress Raumordnung am Oberrhein „Perspektiven ohne Grenzen“ in Neustadt an der Weinstrasse
Unterzeichnung der Raumordnungscharta Oberrhein 21.


Unterzeichnung der Basler Vereinbarung
Mit der anlässlich des Jubiläums des "Bonner Abkommens" unterzeichneten neuen zwischenstaatlichen Vereinbarung über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, geben die Regierungen Frankreichs, Deutschlands und der Schweiz ihrem Willen Ausdruck, die von der "Commission tripartite" begonnene Kooperation weiter zu festigen.
Die Basler Vereinbarung stärkt die Rolle der Oberrheinkonferenz und bestätigt die Funktion der Regierungskommission als Vermittlerin bei den nationalen Regierungen für Fragen, die nicht auf regionaler Ebene gelöst werden können.
Die "Basler Vereinbarung" erweitert darüber hinaus das Mandatsgebiet von Regierungskommission und Oberrheinkonferenz und erfasst nunmehr folgende Gebiete :
- die Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau, Jura und Solothurn;
- vom Land Baden-Württemberg die Gebiete der Region Mittlerer Oberrhein, südlicher Oberrhein und die Landkreise Lörrach und Waldshut;
- vom Land Rheinland-Pfalz aus der Region Rheinpfalz den Raum Südpfalz mit den Landkreisen Südliche Weinstrasse und Germersheim sowie der kreisfreien Stadt Landau in der Pfalz und aus der Region Westpfalz die Verbandsgemeinden Dahner Felsenstadt und Hauenstein;
- die Region Alsace.


Inkrafttreten der "Basler Vereinbarung"


Konstituierung des begleitenden Ausschusses Oberrhein Mitte-Süd für das INTERREG III-Programm 2001-2006


Achter Dreiländerkongress "Bürger sein am Oberrhein" und Unterzeichnung der Charta.


Umzug und Erweiterung des gemeinsamen Zentrums der deutsch-französischen Polizei- und Zollzusammenarbeit von Offenburg nach Kehl.


Gründung des grenzüberschreitenden Zweckverbandes REGIO PAMINA





 

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